Sicherheit & Justiz

Hier findest Du alle unsere Beträge, News, Anträge, Anfragen und Veranstaltungen zu den Themen Sicherheit & Justiz

Änderung Informationsfreiheitssatzung

8. November 20228. November 2022

Redebeitrag zur Kreistagssitzung am 07.11.2022 (Es gilt das gesprochene Wort.) Von Christoph Gaa, Fraktionsmitglied Bündnis 90/Die GRÜNEN zu TOP 8 Vorlage: 1820-2022/DaDi; TOP 8.1 Vorlage: 1956-2022/DaDi, Änderungsantrag SPD/CDU; TOP 8.2…

Ukraine vor dem russischen Aggressor und Kriegsverbrecher Putin retten – Demokratie in Europa stärken

18. März 202226. März 2022

Leitantrag des Kreisvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Darmstadt-Dieburg Der Kreisverband Darmstadt-Dieburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt auf das schärfste den völkerrechtswidrigen und barbarischen Angriffskrieg Putins und seines belarussischen…

Einladung „Datenspuren – Datensicherheit im Internet“

14. Mai 201818. Februar 2022

Viele Menschen sind besorgt, dass ihre Datenspuren, die sie bei der Nutzung des Internets hinterlassen, missbraucht werden. Und das nicht erst seit dem Bekanntwerden des Datenskandals um Facebook und Cambridge…

STOP TTIP & CETA – Großdemo 10.10.2015 in Berlin

18. September 201522. Februar 2022

Wir wollen gutes Essen und eine saubere Umwelt! Wir wollen sicheren Datenschutz! Wir wollen einen fairen, demokratisch kontrollierten Welthandel! TTIP und CETA gefährden das. Darum gehen wir am 10. Oktober…

Beschluss des Kreisvorstandes vom 10.06.2015

15. Juni 201523. Februar 2022

An die GRÜNE LANDTAGSFRAKTION Hessen An den GRÜNEN LANDESVORSTAND Hessen Wir protestieren gegen die Unterstützung einer Initiative der Hessischen Landesregierung zur Einführung des Schutzparagraphen 112 StGB durch die Landtagsfraktion. Sie…

Kaffee, Kuchen, Krypto: Unter diesem Motto veranstaltet die LAG Medien und Netzpolitik am Sa, 05.04.2014 um 11:00 Uhr eine Kryptoparty.

25. März 201423. Februar 2022

Liebe Freundinnen und Freunde, Kaffee, Kuchen, Krypto: Unter diesem Motto veranstaltet die LAG Medien und Netzpolitik am Sa, 05.04.2014 um 11:00 Uhr eine Kryptoparty. Zur Zeit erleben wir den größten Überwachungsskandal…

Pressemeldung GRÜNE Netzpolitik

13. September 201323. Februar 2022

Grüne Netzpolitik „Wir sind nicht wehrlos“ Angeregte Podiumsdiskussion zur Frage „Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?“ in Groß Zimmern von links Felix Möller, Jürgen Deik, Christoph Gaa, Wolfram Bartussek…

Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?

4. September 201323. Februar 2022

Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung? Seit den Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden wissen wir mit Gewissheit, dass wir von verbündeten ausländischen und europäischen Geheimdiensten ohne gesetzliche Legitimation überwacht…

Hessen wechselt zu mehr Datenschutz! PRISM, Tempora und der BND? Wer? Wo? Was?

3. September 201323. Februar 2022

Seit den Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden wissen wir mit Gewissheit, dass wir von verbündeten ausländischen und europäischen Geheimdiensten ohne gesetzliche Legitimation überwacht werden. Wie umfassend die Auswirkungen des…