Rede des Ersten Kreisbeigeordneten Robert Ahrnt
zum Entwurf des Wirtschaftsplans 2021 für das Dadi-Werk
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Wirtschaftsplan des Da-Di-Werks wurde ihnen parallel zum Haushalt vorgelegt. Wie jedes Jahr auch in der Betriebskommission erörtert und im Ausschuss bereits diskutiert. Er ist – wie kann es anders sein – ausgeglichen, denn das ergibt sich aus den gesetzlichen Grundlagen so, denn er wird ja aus dem Haushaltsplan mit Geld gespeist.
Nun gibt es den Umweltbereich und der findet in der Regel weniger Beachtung, weil er finanziell deutlich weniger problematisch ist. Hier arbeiten wir ja im Auftrag des Zweckverbands ZAW. Da ist eine Gebührenfinanzierung dahinter, die ausgeglichen ist. Und da probieren wir im Grunde genommen ohne weitere Kosten für den Kreis auszukommen. Im Gegenteil gibt es wirtschaftliche Bereiche im Umweltmanagement, die sogar zu einer Kostensenkung für den Kreis beitragen.
Insofern liegt die Aufmerksamkeit bei der Betrachtung des Wirtschaftsplans immer im Bereich des Schulbaus. Wir werden auch dort um höhere Ausgaben nicht herumkommen, denn dort arbeiten viele Menschen. Es handelt sich ja nicht nur um die Planerinnen und Planer, sondern auch um die Hausmeister an den Schulen, die Reinigungskräfte an den Schulen. 82 Schul- und Sporthallen sind zu unterhalten und möglicherweise auch zu erweitern. Wir haben aber daneben – da möchte ich an dieser Stelle noch mal darauf hinweisen – auch kleine aber feine Sonderaufgaben. Zum Beispiel das neue Bürogebäude in Kranichstein oder aber auch der Krankenhausbau in Groß-Umstadt werden vom Dadi-Werk mit betreut. Wir haben in diesem Wirtschaftsplan für Sie erkennbar die Bauunterhaltung nicht anheben können, obwohl wir das gerne gemacht hätten. Die Bauunterhaltung ist der erste Bereich, wo man Gelder zurücknehmen kann, wenn man versucht, wirtschaftlich und sparsam zu arbeiten. Aber wir haben auch Steigerungen im Bereich der Abschreibungen. Dies wurde in den Ausschüssen und in der Betriebskommission – und auch in den vergangenen Jahren – schon erläutert, wie hier die Zusammenhänge sind: Dass mit jedem neuen Schulgebäude, mit jeder Investition auch die Abschreibungen steigen und damit auch automatisch die Mehraufwendungen im Dadi-Werk.
Interessant ist immer die Frage, wie viel werden wir investieren können? Die Investitionssummen sind leicht zurückgegangen. Ähnlich wie im vergangenen Jahr haben wir aber 32 Millionen, die wir umzusetzen gedenken. Im Wirtschaftsplan selbst ist das kommende Haushaltsjahr dargestellt, aber wir haben ja auch einen Investitionsplan für die nächsten 5 Jahre, in dem genau für sie erkennbar ist, was wir uns vornehmen.
Die Schulumlage steigt. Wir haben den Haushalt ja schon mal durchblättern können. Obwohl ich – wie eben erklärt – die Investitionen verringert habe, wir die Unterhaltungskosten nicht weiter gesteigert haben und wir keine stetig wachsenden Schülerzahlen haben. Woran liegt das?
Da ist zunächst zu nennen, dass das Wachstum im Kreis unterschiedlich ist. Wir haben eben gerade im Bereich von Darmstadt Gemeinden, wo die Schülerzahlen wachsen. Da müssen wir Zubau schaffen. Und an anderer Stelle ist das nicht der Fall. Wir haben aber auch eine Schulvereinbarung mit der Stadt getroffen, in diesem Jahr, die uns ein bisschen Geld kostet. Und wir bauen mit großem Tempo den Pakt für den Ganztag aus – der Landrat hat es eben nochmal ausdrücklich erwähnt. Auch das ist mit finanziellen Mehrleistungen verbunden. Wir haben dieses Jahr daher den Ganztag auf neue finanzielle Füße gestellt. Wir haben aber auch neue räumliche Anforderung aus dem Ganztag mit Mensen oder auch Bewegungsräumen, wir haben aus der Inklusion kleine zusätzliche Anforderungen, denn sind ja neue Leute an den Schulen, die dort auch arbeiten und ihren Raum brauchen. Und mit dem digitalen Parkt haben wir noch ein Thema mehr, was derzeit mit Hochdruck betrieben wird, das auch abgewickelt werden muss und das auch trotz der großen Summen vom Bund noch eigene Mittel erfordert – und sei es nur beim Personal. Und ein kleiner Ausblick: Das Land Hessen gedenkt, die Kräfte in den Schulsekretariaten zu verstärken. Sie wollen das auch sukzessive aufbauen und uns dabei fördern, aber auch das wird verbunden sein mit Umbauten und Erweiterungen, denn die Leute brauchen ja ein Arbeitsplatz. Das also noch mal zu dem Thema der wachsenden Aufgaben im Bereich Schule.
Zusammenfassend für das Dadi-Werk kann ich sagen:
Mit diesem vorgelegten Haushaltsplan können die Kolleginnen und Kollegen dort sehr solide arbeiten im kommenden Jahr. Was die weitere Zukunft angeht – insbesondere im Bereich Investitionen – so ist diese untrennbar mit dem Gesamthaushalt verknüpft. Dankeschön.