KT am 14.12.2020 in Groß-Umstadt,
Renate Battenberg
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,
gegenwärtig wird unsere Gesellschaft mit immer neuen Herausforderungen konfrontiert; davon sind auch die Schulen mit ihrem Bildungsanspruch nicht ausgenommen. Dies erfordert in unserem Landkreis innovative Lösungen. Unser Schulbauprogramm gibt dazu Antworten. Es bezieht künftige Entwicklungen mit ein und reagiert auf diese mit transparenten Bauprogrammen, über die in den Gremien einschließlich des Kreistages entschieden wird. Das ist sehr wichtig, denn dort wird das Für und Wider abgewogen, und es wird kritisiert, wenn es um die Kosten und die Gestaltung geht. Und doch sollte eines klar sein: Unsere Schulgebäude sind Lernorte für Kinder und Jugendliche, sie sollen sich darin wohlfühlen, eine anregende Lernatmosphäre vorfinden; dabei sollten die dazu gehörenden Lehrkräfte mit einbezogen sein. Durch die Entwicklung unserer Schulen im Kreis in Richtung Ganztagsschule ist der Bau von Mensen und Betreuungsräumen zwingend erforderlich.
Unsere Schulbauleitlinien sorgen für einen hohen Qualitätsstandard bei der Realisierung der Planungen; auch das ist uns wichtig. Das Schulbauprogramm und auch die Prioritätenliste bieten einen guten Überblick über alle Schulen des Landkreises in seinen Kreiskommunen. Und ja, da gibt es sehr oft noch das Kürzel NB für „noch nicht begonnen“. Doch Vieles ist auch schon fertiggestellt worden oder gerade in Arbeit. (Wo Kosten eingespart werden können, wird eingespart, z.B. bei der Wiederverwendung der bereits gebrauchten „Erne-Schule“ in Weiterstadt.)
Auf zwei zukunftsträchtige Modelle sei hingewiesen: Die sog. Mobi:Skul und die daraus weiter entwickelte mobi-space-Modulbauweise zeigen neue Wege auf, die überregional beispielgebend wurden. Von Kommunen wird schon überlegt, ob diese Bauweise auch für den Bau von neuen KiTa`s infrage kommt.
Leider sind die großen Schulbauvorhaben in Dieburg Auf der Leer in den kommenden fünf Jahren noch nicht abgebildet. Obwohl es dort einen hohen Handlungsdruck gibt. Hier zeigt sich, dass unsere Investitionen in Schulen noch gesteigert werden müssen. Wir haben schon viel erreicht, dürfen aber in unseren finanziellen Anstrengungen nicht nachlassen.
Inzwischen aber sind unsere Schulen durch die Corona-Krise mit noch nie dagewesenen Herausforderungen konfrontiert. Es muss sichergestellt werden, dass trotz der erhöhten Ansteckungsgefahren Präsenzunterricht stattfinden kann. Eine der bei geschlossenen Räumen zur Minimierung der Gefahren angeratene Maßnahme besteht im Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten, die Gegenstand des vorliegenden Antrags sind. Die schnelle Ausrüstung der Schulen mit solchen Geräten kann sinnvoller Bestandteil eines Hygiene-Konzeptes sein, das die gerade in den Wintermonaten kaum dauerhaft belüfteten Räume von Viren befreien kann, oder zumindest die Belastung mit Covid-19-Viren minimiert. Dass die Hessische Landesregierung 10 Millionen Euro dafür zur Verfügung stellt, wovon unser Landkreis 500.000 Euro in Anspruch nehmen kann, zeugt von großer Verantwortung. Es wäre fahrlässig, wenn wir diese Möglichkeit für unsere Schulen nicht nutzen würden. Für die Luftreinigungsgeräte läuft bereits die Ausschreibung. Sie werden also angeschafft, und an Schulen hoffentlich nach den Weihnachtsferien ihren eingesetzt. Der von Herrn Zwickler eingebrachte Antrag hat sich damit erledigt; wir werden ihm deswegen nicht zustimmen.
Selbstverständlich stimmen wir dem vorgelegten Wirtschaftsplan des Da-Di-Werks und der Prioritätenliste zu.
Zum Schluss möchte ich der Verwaltung, dem DaDi-Werk unter Leitung von Herrn Gebauer, Herrn Rothermel, der Finanzen im Blick hat, natürlich auch allen Mitarbeiter*innen, unserem Schuldezernenten Robert Ahrnt, und allen die zum Gelingen beigetragen haben, für ihre gute Arbeit im Jahr 2020 danken. Wirtschaftsplan und Prioritätenliste lassen erwarten, dass das 2008 begonnene Schulbauprogramm trotz gekürzter Mittel erfolgreich fortgesetzt werden kann.