Konzept für eine Nachnutzung des Klinikhochhauses Groß-Umstadt

15. September 202516. September 2025

Redebeitrag im Kreistag am 15.09.2025Von: Christian Grunwald, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENTOP 14, Vorlage 5521-2025/DaDi, Konzept für eine Nachnutzung des Klinikhochhauses in Groß-Umstadt Antrag FW/UWGTOP 14.1, Vorlage 5442-2025/DaDi, Änderungsantrag GrüneEs gilt […]

Berichte der Kreiskliniken und MVZ GmbH für die Kreistagsgremien vereinfachen, verstetigen und vereinheitlichen

18. August 202522. August 2025

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 15.09.2025Berichte der Kreiskliniken und MVZ GmbH für die Kreistagsgremien vereinfachen, verstetigen und vereinheitlichen Beschlussvorschlag: Der Kreisausschuss wird beauftragt, für die zuständigen Fachausschüsse für Klima, […]

Finanzpolitischer Offenbarungseid:

14. August 202520. August 2025

Regierungspräsidium muss Kreishaushalt massiv korrigieren Die vom Regierungspräsidium Darmstadt (RP) vorgelegte Haushaltsverfügung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Landkreises Darmstadt-Dieburg offenbart nach Einschätzung der Grünen Kreistagsfraktion das Scheitern der Finanzpolitik der SPD/CDU-Kreiskoalition. Das RP hat in […]

Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den Kommunen zugutekommen

16. Juni 202517. Juni 2025

Redebeitrag in der Kreistagssitzung am 16.06.2025 Von: Torsten Leveringhaus, Mitglied Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENTOP 12, Vorlage Nr. 5877-2025/DaDi, Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den Kommunen zugutekommen – Antrag GrüneTOP 12.1, Vorlage […]

Kommunale Finanzen nachhaltig sichern und langfristig verbessern

4. Juni 202511. Juni 2025

Infrastruktursondervermögen muss bei den Kommunen ankommen Die Grundgesetzänderung zur Modernisierung der Schuldenbremse eröffnet eine historische Chance: Mit dem neuen Infrastruktursondervermögen sollen in den kommenden zwölf Jahren über 500 Milliarden Euro […]

Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den Kommunen zugutekommen

15. Mai 202519. Mai 2025

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 16.06.2025 Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den Kommunen zugutekommen Beschlussvorschlag: Begründung: CDU/CSU, SPD und GRÜNE haben im Bundestag ein Infrastruktursondervermögen über 500 Milliarden Euro beschlossen. […]

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025/2026

31. März 202516. Juni 2025

Redebeitrag in der Kreistagssitzung am 31.03.2025Von Martin Tichy, Mitglied Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENTOP 6.: Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg, Vorlage-Nr. 5421-2025/DaDiTOP 7: Wirtschaftsplan 2025/ 2026 des Eigenbetriebs Da-Di- Werk, […]

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025/2026

31. März 202516. Juni 2025

Redebeitrag in der Kreistagssitzung am 31.03.2025Von Christian Grunwald, Fraktionsvorsitzender in Doppelspitze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENTOP 6.: Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg, Vorlage-Nr. 5421-2025/DaDiTOP 7: Wirtschaftsplan 2025/ 2026 des Eigenbetriebs Da-Di- […]

Kein Doppelhaushalt für den Landkreis Darmstadt-Dieburg

31. März 20253. April 2025

Änderungsantrag im Kreistag am 31.03.2025Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025/2026 – Umstellung auf jährliche Haushaltsplanung: Kein Doppelhaushalt für den Landkreis Darmstadt-Dieburg, Vorlage-Nr. 5733-2025/DaDi BeschlussvorschlagDer Kreistag möge beschließen: Begründung:Aus den Beratungen mit der […]

Stärkung des Subsidiaritätsprinzips zur Haushaltskonsolidierung

31. März 20251. April 2025

Änderungsantrag im Kreistag am 31.03.2025Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025/2026 – Stärkung des Subsidiaritätsprinzips zur Haushaltskonsolidierung, Vorlage-Nr. 5702-2025/DaDi BeschlussvorschlagDer Kreistag möge beschließen: Begründung:Der Landkreis Darmstadt-Dieburg steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Der Haushaltsplan-Entwurf […]

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