Bericht AG Rechtsextremismus

26. Juni 20125. Juni 2022

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich meinen Bericht mit einem Zitat aus einer Publikation über „Kommunale Handlungsmöglichkeiten gegen Rechtsextremismus“ beginnen. Es heißt hier: […]

Maut B26

16. Mai 20125. Juni 2022

Maut B26 – Antrag von Die Linke Die Ausdehnung der Mautstrecken auf 4-spurige Bundesstraßen war schon lange überfällig. Weil eine Maut logisch ist. Weil das Geld vom Bund dringend benötigt […]

Haushaltskonsolidierung

16. Mai 20125. Juni 2022

TOP 7: – Brigitte Harth – Haushaltskonsolidierung – das bedeutet Kopfzerbrechen darüber: Wo können wir Leistungen streichen oder einschränken? Dieser Spielraum ist eng geworden; die wenigen sog. Freiwilligen Leistungen, die […]

Bezahlbaren Wohnraum sichern – Nassauische Heimstätte nicht verkaufen!

15. Mai 20125. Juni 2022

Redebeitrag TOP 27 Antrag: Die Linke Susanne Hoffmann-Maier Wir, die GRÜNE Kreistagsfraktion sagen nein zu den Plänen der Hessischen Landesregierung, den Landesanteil an der Nassauischen Heimstätte zu verkaufen. Wir lehnen […]

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Darmstadt-Dieburg

15. Mai 20125. Juni 2022

KT-Rede zu Vorlage 786-Inklusion, 14.05.12 Friedel Battenberg Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, Der von der Koalition eingebrachte Antrag über die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention will dazu beitragen, […]

Prüfantrag zur Erweiterungsmöglichkeit des Max-Planck-Gymnasiums in Groß-Umstadt

15. Mai 20125. Juni 2022

Barbara Walter KT 14.05.2012 TOP 18 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, das Max-Planck-Gymnasium „platzt aus allen Nähten“, so haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU […]

Kreis-Haushalt 2012/2013

16. Februar 20125. Juni 2022

TOP 10 – Brigitte Harth – In den Haushaltsdebatten der letzten Zeit gibt es einige immer wiederkehrende Themen: die strukturelle Unterfinanzierung von Kommunen und Kreisen der ausreichende Sparwillen der Kreisspitze? […]

Konnexitätsprizip

16. Februar 20125. Juni 2022

Friedel Battenberg Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, Es gibt wohl niemanden in diesem Kreistag, der der Meinung ist, die Finanzausstattung des Landkreises Darmstadt-Dieburg sei so […]

Umstrukturierung Kreisklinik Jugenheim

16. Februar 20125. Juni 2022

TOP 26 – Brigitte Harth – Es hat uns schon durch das Jahr 2011 begleitet, dass für Jugenheim die Zahlen immer schlechter werden – ganz im Gegensatz zur Kreisklinik Groß-Umstadt. […]

Wirtschaftsplan DaDi-Werk 2012 und Prioritätenliste Schulbauprogramm

16. Februar 20125. Juni 2022

Barbara Walter Top 9 und 9.1 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, 81 Landkreisschulen und nahezu überall wird gebaut, saniert und investiert. Hierzu liegen uns heute der Wirtschaftsplan […]

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