Von: Christian Grunwald, Fraktionsvorsitzender in Doppelspitze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 10, Vorlage 5384-2024/DaDi, Einrichtung eines Integrationsbeirats
TOP 11, Vorlage 5395-2024/DaDi, Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg
TOP 12, Vorlage 5396-2024/DaDi, Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Kreisausländerbeirat des Landkreises Darmstadt-Dieburg
Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
als Sozialarbeiter mit deutsch-italienischen Wurzeln weiß ich aus Erfahrung: Integration ist eine der zentralen kommunalen Aufgaben. In unseren Städten und Gemeinden, vor allen Dingen in unseren Kitas und Schulen, leben, gestalten und verantworten wir die Integration.
Migration ist Realität.
Das gilt insbesondere für unseren stark von Zuzügen geprägten und wachsenden Landkreis.
Vor diesem Hintergrund hatte meine Fraktion den Antrag zur Erweiterung des Kreisausländerbeirats um die kommunalen Integrationskommissionen im September 2024 in die Debatte erneut eingebracht.
Wir freuen uns, dass mit der Einrichtung eines Integrationsbeirats nun ein Vorschlag umgesetzt wird, den wir seit Langem gefordert haben. Nicht nur, weil er unsere Forderungen widerspiegelt, sondern weil er ein starkes Signal der Sichtbarkeit von Menschen mit Migrations- und Fluchthintergrund sendet.
Damit geht
1.) die Hoffnung auf Stärkung der Teilhabemöglichkeiten einher und
2.) die Verbesserung der Qualität unserer Entscheidungen.
Mit den heute vorliegenden Tagesordnungspunkten geben wir den Startschuss. Der weitere Weg bis zur Einrichtung und Arbeitsfähigkeit ist noch zu gestalten. Wir werden den weiteren Prozess bis zum Ende dieser Wahlperiode genau beobachten und wo uns (als oppositionelle Kraft) möglich, insbesondere im Kreisausländerbeirat, konstruktiv begleiten.
Mit der positiven Stellungnahme des Kreisausländerbeirats zu unseren Vorschlägen und dem Vorschlag der Sozialdezernentin zeigt sich, dass echter Fortschritt möglich ist, wenn wir gemeinsam daran arbeiten. So finden wir auch den Vorschlag von Christel Sprößler zur Einbindung des Fachbeirates Flucht und Integration nur konsequent.
Mit der sich hier abzeichnenden Institutionalisierung des Integrationsbeirats verankern wir eine Verpflichtung für einen weltoffenen Landkreis, der Vielfalt als eine Bereicherung versteht. Lassen Sie uns gemeinsam Verantwortung übernehmen, damit der Weg zu mehr Integration und Teilhabe nicht nur ein politisches Signal bleibt, sondern in jedem Bereich unseres Landkreises aktiv gelebt wird!
Vielen Dank, wir stimmen allen drei Vorlagen zu.