Maßnahmenkatalog „Alphabetisierung“ 26. Juni 20125. Juni 2022 2 bis 3 Millionen Analphabeten und 7,5 Mill. funktionale Analphabeten sind ein Skandal. Das hier dringend Maßnahmen ergriffen werden müssen bedarf keiner Diskussion. Wir, die Fraktion B90/DIE GRÜNEN werden dem […]
Bericht AG Rechtsextremismus 26. Juni 20125. Juni 2022 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich meinen Bericht mit einem Zitat aus einer Publikation über „Kommunale Handlungsmöglichkeiten gegen Rechtsextremismus“ beginnen. Es heißt hier: […]
Maut B26 16. Mai 20125. Juni 2022 Maut B26 – Antrag von Die Linke Die Ausdehnung der Mautstrecken auf 4-spurige Bundesstraßen war schon lange überfällig. Weil eine Maut logisch ist. Weil das Geld vom Bund dringend benötigt […]
Haushaltskonsolidierung 16. Mai 20125. Juni 2022 TOP 7: – Brigitte Harth – Haushaltskonsolidierung – das bedeutet Kopfzerbrechen darüber: Wo können wir Leistungen streichen oder einschränken? Dieser Spielraum ist eng geworden; die wenigen sog. Freiwilligen Leistungen, die […]
Bezahlbaren Wohnraum sichern – Nassauische Heimstätte nicht verkaufen! 15. Mai 20125. Juni 2022 Redebeitrag TOP 27 Antrag: Die Linke Susanne Hoffmann-Maier Wir, die GRÜNE Kreistagsfraktion sagen nein zu den Plänen der Hessischen Landesregierung, den Landesanteil an der Nassauischen Heimstätte zu verkaufen. Wir lehnen […]
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Darmstadt-Dieburg 15. Mai 20125. Juni 2022 KT-Rede zu Vorlage 786-Inklusion, 14.05.12 Friedel Battenberg Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, Der von der Koalition eingebrachte Antrag über die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention will dazu beitragen, […]
Prüfantrag zur Erweiterungsmöglichkeit des Max-Planck-Gymnasiums in Groß-Umstadt 15. Mai 20125. Juni 2022 Barbara Walter KT 14.05.2012 TOP 18 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, das Max-Planck-Gymnasium „platzt aus allen Nähten“, so haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU […]
Kreis-Haushalt 2012/2013 16. Februar 20125. Juni 2022 TOP 10 – Brigitte Harth – In den Haushaltsdebatten der letzten Zeit gibt es einige immer wiederkehrende Themen: die strukturelle Unterfinanzierung von Kommunen und Kreisen der ausreichende Sparwillen der Kreisspitze? […]
Konnexitätsprizip 16. Februar 20125. Juni 2022 Friedel Battenberg Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, Es gibt wohl niemanden in diesem Kreistag, der der Meinung ist, die Finanzausstattung des Landkreises Darmstadt-Dieburg sei so […]
Umstrukturierung Kreisklinik Jugenheim 16. Februar 20125. Juni 2022 TOP 26 – Brigitte Harth – Es hat uns schon durch das Jahr 2011 begleitet, dass für Jugenheim die Zahlen immer schlechter werden – ganz im Gegensatz zur Kreisklinik Groß-Umstadt. […]