Anpassung an den Klimawandel

Anfrage zur Kreistagssitzung am 04.04.2022

Sehr geehrte Frau Wucherpfennig,

die Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN bittet Sie, die folgende Anfrage auf der Tagesordnung des Kreistags am 04.04.2022 zu berücksichtigen:

Anpassung an den Klimawandel

Im Konzept KLADaDi, Klimaanpassung im Landkreis Darmstadt-Dieburg, https://www.ladadi.de/index.php?eID=tx_securedownloads&p=16904&u=1&g=0&t=1645484499&hash=d4e0437ba85d3c5db1c0d5fb6464dc6e2b96a0e8&file=fileadmin/user_upload/Medienarchiv/Abteilungen/B/klimaanpassung/KLADaDi_Gesamtstrategie_ohne_Anhang.pdf

vom Oktober 2013 wurde unter dem Kapitel Umsetzungskontrolle folgendes festgeschrieben:

1. 48:

„Um die weitere Vernetzung zum Thema Klimawandel und Anpassung zu befördern und die Umsetzung der mit diesem Dokument vorgelegten Anpassungsoptionen zu begleiten, bedarf es gewisser institutioneller Strukturen. Seitens der kreisangehörigen Kommunen wurde der klare Wunsch nach einer Fortführung der Koordination durch den Landkreis geäußert. Die kontinuierliche Zusammenarbeit von Kommunen und Landkreis zu spezifischen Themen (wie z.B. Bodenerosion, Starkregen / Sturzflut, Grundwasserschwankungen) und eine Förderberatung für die Kommunen sind konkrete Aufgaben für diese Art der Zusammenarbeit.“

1. 53:

„Die Anpassung an den Klimawandel erfordert einen stetigen Prozess, an dem viele Akteure mitwirken. Besondere Herausforderungen liegen in der langfristigen Perspektive. Vielfach gilt es bereits heute Maßnahmen zu ergreifen, um Risiken vorzubeugen, die erst in Jahrzehnten brisant werden können. Der starke Vorsorgeaspekt bei Anpassungsmaßnahmen erschwert in vielen Bereichen die Umsetzung und macht eine stetige und Zielgruppen gerechte Kommunikation von Nöten. Aber auch der Anpassungsprozess an sich muss anpassbar sein. Nämlich an neue wissenschaftliche Erkenntnisse und im Abgleich mit den tatsächlich eintretenden Klimaänderungen.

Um nachzuhalten, ob die in diesem Dokument an verschiedenen Stellen angeführten konkreten Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel umgesetzt werden, soll eine regelmäßige Umsetzungskontrolle seitens der jetzigen Projektleitung beim Landkreis stattfinden.“ …

„Für die Umsetzungskontrolle des bisherigen Konzepts wurden die folgenden Schritte vereinbart:

– Periodische Abfrage des Status der Umsetzung bei den Kommunen und den anderen regionalen Akteuren (z.B. aus den drei Schwerpunktthemen)

– Abfrage der Aktivitäten im Rahmen der Bürgermeister-Dienstversammlung

– Weitere thematische Treffen nach Bedarf

– Kommunikation des Themas in die Öffentlichkeit, durch Aktualisierung der Webseiten, Wanderausstellung etc.

Die Schritte der Umsetzungskontrolle werden sukzessive vom Landkreis fortgeführt und in Abstimmung mit den Kommunen weiter verfolgt.“

Wir fragen deshalb:

1. Welche institutionellen Strukturen zur Moderation des Prozesses zur Anpassung an den Klimawandel wurden geschaffen?
2. Wann sind die Abfragen des Status der Umsetzung der konkreten Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel bei den Kommunen erfolgt?
3. Wann wurde die Problematik Anpassung an den Klimawandel im Rahmen der Bürgermeister-Dienstversammlung thematisiert?
4. Gab es vom Landkreis initiierte thematische Treffen zur Anpassung an den Klimawandel im Landkreis?
   Wenn ja, wann und zu welchen Themen?

Wenn nein, warum nicht?

5. Wurde überprüft, ob die neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel und die tatsächlich eintretenden Klimaänderungen – z.B. die Zunahme an Starkniederschlags-Ereignissen oder an Anzahl und Ausmaß von Hitzeperioden- Anpassungen des Konzeptes erfordern?

Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?

Wenn nein, warum nicht?

6. In welcher Form findet die Kommunikation des Themas in der Öffentlichkeit statt?

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Schlipf- Traup                                                                          Christian Grunwald

(Fraktionsvorsitzende)                                                                          (Fraktionsvorsitzender)