Nach 5 Jahren gemeinsamer Koalitionsarbeit ziehen GRÜNE im Kreistag Bilanz

„Wir haben Einiges erreicht, wenn wir heute ein Fazit aus den letzten fünf Jahren der Arbeit im Kreistag ziehen. Unsere Arbeitsergebnisse können sich sehen lassen“, resümiert der Fraktionsvorstand von Bündnis90/Die GRÜNEN mit den Vorsitzenden Marianne Streicher-Eickhoff und Friedrich Battenberg, Geschäftsführerin Barbara Roos und stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Christian Grunwald die Koalitionsarbeit mit SPD und FDP im Kreistag.
Ein Hauptaugenmerk GRÜNER Politik war und ist der Schulbereich. Die kontinuierliche Weiterführung des Schulbau- und Sanierungsprogramms trotz finanzieller Beschränkungen sowie weiterer Ergänzungen durch Zu- und Neubauten von Mensen und Erweiterungsbauten im Zusammenhang mit den Verpflichtungen aus dem Pakt für den Nachmittag, die räumliche und energetische Ausgestaltung der Bauten mit weit über die Kreisgrenzen hinaus beachteten und ständig aktualisierten Schulbauleitlinien, haben wir in Kooperation mit unseren Dezernenten und Ersten Kreisbeigeordneten Christel Fleischmann und Robert Ahrnt in der Wahlperiode 2016-2021 mit einem Gesamtpaket von über 200 Millionen € Investitionssumme für 81CO2 – Bilanz konsequent zu verbessern.“
In den Bereichen Umwelt- und Naturschutz sowie Ökologischem Wirtschaften wurden viele Themen bearbeitet, die als Daueraufgabe weitergeführt werden müssen: Die Ökomodellregion Süd für eine Umstellung von der konventionellen Landwirtschaft auf eine regionale und ökologische Erzeugung, die Erhaltung und der weitere Ausbau der Naturschutz- und Biotopflächen, beispielsweise im Messeler Hügelland und schließlich der Verbund von Biotopflächen im Kreisgebiet.
In der Sozialpolitik wurde durch die GRÜNE Kreistagsfraktion der Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention auf den Weg gebracht, der quantitative und qualitative Ausbau der Kindertagespflege unterstützt, eine Fachstelle zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit initiiert, die Einführung des Fachbeirates Flucht und Integration zu Beginn der Wahlperiode 2016 und schließlich 2020 der Runde Tisch zur Bekämpfung der Kinderarmut, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, umgesetzt. Auch konnte auf Betreiben der GRÜNEN Fraktion die Ombudsstelle in der Kreisagentur für Beschäftigung um eine Ombudsfrau ergänzt werden. “Viele Schritte zur Umsetzung von Integration, Inklusion, Chancengleichheit und sozialer Teilhabe“, erklärt der sozialpolitische Sprecher, Christian Grunwald, „wurden von uns in der Koalition mit Anträgen initiiert und in Zusammenarbeit mit dem Sozialdezernat erfolgreich vorangebracht.“
Ein Schwergewicht GRÜNER Politik ist mit der Bearbeitung der gesamten Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Öffentlicher Personen Nahverkehr (ÖPNV) in der DADINA weiterentwickelt worden. Als herausragend sind hier die Aufnahme der Planungen für eine Schienenverbindung in den Ostkreis in Zusammenarbeit mit der Stadt Darmstadt, die bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Busnetzes, die Einführung eines Shuttle on demand („DaDi-Liner“) -Angebotes zu nennen. Auch die Erstellung des kreisweiten Radverkehrskonzeptes fällt in die Wahlperiode 2016-2021, eine Überarbeitung der Kriterien im Bezug auf die Umsetzung an Kreis- und Landestraßen wurde erst kürzlich beschlossen. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende Marianne Streicher-Eickhoff: „Um dies alles zu erreichen, war anfangs zäher Widerstand zu überwinden und viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Die Ergebnisse können sich sehen lassen“.
Die Entscheidungen im Bereich des Gesundheitswesens, besonders die Ausgründung von Medizinischen Versorgungszentren zur Sicherstellung der haus- und fachärztlichen Versorgung, hat die Fraktion teilweise kritisch, aber in den wesentlichen Fragen der Verbesserung und Sicherstellung des Angebotes für die Kreisbevölkerung mitgetragen.
„Rückblickend auf die letzten 5 Jahre der Koalition von Bündnis90/Die GRÜNEN mit SPD / FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg ist die GRÜNE Handschrift sichtbar und muss mit einem starken Auftrag durch die Wähler*innen in der bevorstehenden Kommunalwahl am 14. März nicht nur verantwortlich durch die handelnden Personen fortgesetzt, sondern noch verstärkt werden,“ fassen die Vertreter*innen des Fraktionsvorstandes der Kreistags-GRÜNEN die Wahlperiode 2016-2021 abschließend zusammen.