Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?

Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?

Seit den Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden wissen wir mit Gewissheit, dass wir von verbündeten ausländischen  und europäischen Geheimdiensten ohne gesetzliche Legitimation überwacht werden. Wie umfassend die Auswirkungen des Überwachungsskandal auf die Bürger sind, wir es die unbescholtenen Bürger betrifft und was wir tun können wollen wir diskutieren.

Der Kreisverband der Grünen Darmstadt-Dieburg sowie der Ortsverband Groß-Zimmern laden alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Podiumsdiskussion am 12.09.2013, 19:30, ins Kulturzentrum „Glöckelchen“ in Groß-Zimmern ein. Als Referenten werden der Grüne Arbeitskreis Netzpolitik Darmstadt und Felix Möller, Bundestagskandidat der Grünen, erwartet.

„Unser freiheitlicher und demokratischer Rechtsstaat ist in seinen Grundfesten bedroht, wenn die Bundesregierung und die Behörden das Grundrecht der Menschen auf Privatsphäre systematisch verletzen.“ betont der Sprecher des Ortsverbands von Bündnis90/Die Grünen in Groß-Zimmern, Dr. Jörg Lüdemann.

„Die Bürger sollten sich Gedanken machen oder zumindest fragen, ob jeder einzelne nicht misstrauisch sein sollte und dabei auch an Überwachung und Überwachungsstaat denkt“,
so Raab, ebenfalls OV-Sprecher.

„Wir brauchen in Deutschland das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität der IT-Systeme zum Schutz der Bürger und der deutschen Wirtschaft“ so Christoph Gaa, Mitglied in der Grünen Landesarbeitsgemeinschaft Medien u. Netzpolitik