Von Martin Tichy, Fraktionsmitglied BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 15: Vorlage 0358-2026/DaDi – Hitzeschutz im Landkreis Darmstadt-Dieburg – Aktionsplan für Liegenschaften, Einrichtungen und Kommunen – Antrag Grüne
TOP 15.1: Vorlage 0415-2026/DaDi – Hitzeschutz im Landkreis Darmstadt-Dieburg – Aktionsplan für Liegenschaften, Einrichtungen und Kommunen – Änderungsantrag CDU, SPD – Änderungsantrag DIE LINKE
Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
es hat – leider – des diesjährigen Hitzesommers bedurft, dass auch die Kreisspitze und die Koalition erkannt haben, dass es mehr Anstrengungen zum Hitzeschutz bedarf, dies wird von uns anerkannt. Doch sowohl die vom ersten Kreisbeigeordneten angekündigten Maßnahmen als auch der Änderungsantrag der Koalition, der letztlich nichts anderes als die Unterstützung der angekündigten Maßnahmen und Appelle beinhaltet, greift aus unserer Sicht in vielerlei Hinsicht zu kurz.
Einrichtung für Einrichtung, Gebäude für Gebäude zu betrachten ist wichtig und richtig, doch schon jetzt steht fest, dass die finanziellen und personellen Ressourcen bei Weitem nicht ausreichen werden, um rechtzeitig alle oder zumindest einen Großteil der technischen Maßnahmen umzusetzen. Was passiert mit den Gebäuden und vor allem, wie unterstützen und schützen wir die Menschen, bei denen bis zum nächsten und wahrscheinlich einigen weiteren Hitzesommern keine technischen Maßnahmen umsetzt werden können oder konnten? Flexible Arbeitszeiten sind nur eine mögliche Maßnahme. Es geht um betriebliche und organisatorische Maßnahmen wie Umstellung der Belüftung, eine Festlegung, welche Räume ab welchen Temperaturen nicht mehr nutzbar sind und wie und wo dafür Ausweichmöglichkeiten vorhanden oder geschaffen werden können. Es geht darum, wo befinden sich oder können kühle Rückzugsräume geschaffen werden, damit die Nutzer*innen zumindest zeitweise von Hitzestress entlastet werden. Und es geht darum, wer schult Gebäudemanagement und Nutzer*innen, damit die betrieblichen und organisatorischen Maßnahmen auch umgesetzt und kontrolliert werden?
Zu kurz gedacht ist, auch nur das Da-Di-Werk und hier speziell die Gebäude zu betrachten, dafür nur zwei Beispiele: Bäume und der ÖPNV.
Bäume sind nicht nur, aber auch sehr effektive Schattenspender. Sie haben bereits heftig gelitten und damit wir nicht viele von ihnen in den nächsten Jahren verlieren, sollten wir deren Wurzelraum verbessern wie auch die Bewässerung optimieren.
Zu kurz gedacht ist auch, nur an die Kreisliegenschaften, -beschäftigten und -gesellschaften zu denken. Die Kommunen tragen den Kreis und deshalb sollten die Kommunen auch von der geballten Kompetenz und Arbeitskraft des Kreises in Sachen Hitzeschutz profitieren. Freiwillig und selbstverständlich müssen auch diese – jede für sich – ihre Gebäude untersuchen. Doch es ist nicht notwendig und sinnvoll, einen Hitzeschutzplan 23-mal neu zu erfinden. Gemeinsam erarbeiten, kommunenscharf ausarbeiten und umsetzen ist ein Erfolgsrezept, für das es auch Fördermittel geben sollte.
2023 haben Sie unseren Antrag für einen Hitzeschutzplan abgelehnt und müssen jetzt erkennen, dass dies ein Fehler war. Machen Sie diesen Fehler nicht erneut, indem Sie zu kurz denken und greifen, und stimmen Sie deshalb unserem Antrag zu.
Der Antrag der Fraktion Die LINKE regt einen zusätzlichen und sinnvollen Ansatz an, dem wir gerne zustimmen werden.