Bezahlbarer Wohnraum 12. Februar 2019 Kreistag 11.2.2019 Friedrich Battenberg Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, Der von der Fraktion der Linken mit Vorlag Nr. 2065 eingebrachte Antrag entbehrt nicht eines gewissen […]
Sozialticket 12. Februar 2019 KT11.02.2019 Marianne Streicher -Eickhoff Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, Die Linke im Kreistag beschäftigt uns immer wieder mit dem Thema Sozialticket / Vergünstigungen im ÖPNV. D.h. aber […]
Angemessene Unterkunftskosten ab 01.02.2019 auch rückwirkend zum 1.02.2019 gewähren 12. Februar 2019 KT Sitzung, 05.11.2018 Christian Grunwald Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen und Kollegen, wir plädieren als Koalition für ein „für erledigt erklären“. Zur Begründung: 1.) gleichlautender Antrag wurde vor zwei […]
Aktionsplan gegen Einwegkunststoffprodukte und Plastikmüll 12. Februar 2019 Kreistag 11.02.2019 Sebastian Stöveken Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, in meiner Hand sehen Sie einen „Määhwegbecher“, den unser Zweckverband ZAW seit kurzem als kleine Aktion für […]
Haushalt 2019 11. Dezember 2018 F. Battenberg, 10.12.18 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, Mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019 werden die Weichen für die Kreispolitik des ganzen […]
Wirtschaftsplan und Prioritätenliste Da-Di-Werk 2019 11. Dezember 2018 Kreistag 10.12.2018 Sebastian Stöveken Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, der Wirtschaftsplan 2019 des Da-Di-Werks ist keine bloße Abarbeitung der in der Vergangenheit aufgestellten Prioritätenliste. Er ist […]
Kreiskliniken 11. Dezember 2018 KT-2018-1210 Walter Sydow Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, beim Top 6 geht es um eine Erhöhung des Verlustausgleiches für unsere Kreiskliniken (KK) um 1,2 M€ auf […]
Überplanmäßige Aufwendungen für den Senio-Verband – Umlage 2018 11. Dezember 2018 Kreistag 10.12.2018, TOP 5 Barbara Roos Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, Die Überplanmäßigen Aufwendungen für den Senio-Verband sind mit der Vorlage begründet und die dafür angeführten Gründe […]
„5G Modellregion“ 7. November 2018 Fraktionen der SPD Bündnis90/Die Grünen FDP im Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg Darmstadt, den 01.10.2018 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um Aufnahme des nachfolgenden Antrags auf die Tagesordnung des Kreistages […]
Fluglärmschutzgesetz 6. November 2018 KT 05.11.2018 Marianne Streicher-Eickhoff Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, Wir begrüßen die große Einigkeit im Kreistag in Sachen Fluglärm. Aufgrund der einstimmigen vorangehenden Beschlussfassungen könnte man hoffen, […]