Koalition stellt Weichen für weitere gemeinsame Arbeit im Kreis

Christel Fleischmann soll neuer hauptamtlicher Erster Kreisbeigeordneter werden, Rosemarie Lück bleibt als weitere hauptamtliche Kreisbeigeordnete im Kreisausschuss – Keine Veränderung in der Ressortverteilung

27. Juni 2015

Darmstadt. SPD und Bündnis 90/Die Grünen schaffen die Voraussetzungen für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit im Kreistag Darmstadt- Dieburg, die auch als Perspektive für die Zeit nach der Kommunalwahl im März 2016 zu werten sind. „Beide Fraktionen haben sowohl im Kreistag als auch durch ihre Vertreter und Vertreterinnen in der Verwaltungsspitze in den vergangenen Jahren zukunftsweisende Maßnahmen wie z. B. Schulbauprogramm, Gesundheitsversorgung, Breitbandausbau und Arbeitsmarktförderung auf den Weg gebracht“, betonen die beiden Fraktionsvorsitzenden Christel Sprößler (SPD) und Brigitte Harth (Bündnis 90/Die Grünen). „Diesen Weg wollen wir gemeinsam weitergehen, sofern die Wählerinnen und Wähler uns im nächsten Jahr erneut das Vertrauen aussprechen“. Dazu gehöre auch, dass bei der Besetzung des Kreisausschusses den politischen Gepflogenheiten Rechnung getragen wird. „In unserer parlamentarischen Demokratie ist es als Zeichen verlässlicher Partnerschaft guter Brauch, dass bei Koalitionen der nach Sitzen kleinere Partner durch die Wahl zum ersten Stellvertreter eine herausgehobene Rolle bekommt“, so Sprößler. Was für den Bund mit Sigmar Gabriel als Vizekanzler oder in Hessen mit Tarek Al-Wazir als stellvertretender Ministerpräsident gelte, werde jetzt auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg umgesetzt.

Deshalb beantragen beide Fraktionen in der nächsten Sitzung des Kreistags am 29. Juni die Bildung eines Vorbereitungsausschusses für die Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten. Für die Wahl, die in der September-Sitzung vorgesehen ist, wird von Seiten der Koalition Christel Fleischmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vorgeschlagen, der bisher bereits als Dezernent dem Kreisausschuss angehört. Nach einer Wahl von Fleischmann soll, so der Vorschlag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Rosemarie Lück als hauptamtliche Kreisbeigeordnete gewählt werden.

Dieser Wechsel zwischen Fleischmann und Lück sei bereits Thema bei den Koalitionsgesprächen nach der vergangenen Kommunalwahl gewesen, bei der Bündnis 90/Die Grünen ihr Ergebnis im Kreis nahezu verdoppelt hatten. „Dazu hätte nach der hessischen Landkreisordnung jedoch Rosemarie Lück vor dem Ende ihrer regulären Amtszeit als Erste Kreisbeigeordnete und Stellvertreterin des Landrats abgewählt werden müssen“, erklärt Sprößler. „Das war jedoch mit uns nicht zu machen. Rosemarie Lück macht seit ihrer Wahl eine hervorragende Arbeit für den Landkreis. Ich denke dabei, nur als Beispiel, an ihr Engagement im Bereich der Flüchtlingshilfe“.

Sprößler und Harth zeigten sich erfreut, dass Lück und Fleischmann ihre Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger fortsetzen wollen. Lück wird ebenso wie Fleischmann ihr Ressort mit den bisherigen Zuständigkeiten behalten. „Beide Dezernenten machen einen Spitzen-Job“, betont Harth. Somit werde Fleischmann weiterhin für Schule und Bildung, Bauen, den Öffentlichen Personennahverkehr, Umweltschutz und Veterinärwesen /Verbraucherschutz zuständig sein. Rosemarie Lück wird wie bisher die Bereiche Soziales, Familie, Jugend, Arbeitsmarkt, und Flüchtlinge verantworten.