Susanne Hoffmann-Maier
Kreistag 12.12.2011
Wir, die Fraktion B90/Die Grünen werden den drei Vorlagen zustimmen.
Vorab:
Wir GRÜNE stehen zu dem Jugendheim in Ernsthofen. Es hat sich im Laufe der Jahre zu einer attraktiven Bildungseinrichtung entwickelt, die gerne von Kindern und Jugendlichen für Freizeiten und von Erwachsenen für Bildungsveranstaltungen genutzt wird.
Wir wissen, dass eine soziale Einrichtung nicht immer kostendeckend arbeiten kann und oft ein Zuschussbetrieb bleiben wird. Dennoch müssen wir uns fragen, ob wir einfach so weitermachen wie bisher.
Beim näheren Hinschauen entsteht bei uns ein tiefes Unbehagen und wirft vielfältige Fragen auf:
KIBIS ist vor allem aus steuerliches Gründen als Eigenbetrieb konstruiert worden und wird im wesentlichen über die Ausschüttungen der HSE finanziert. Diese sind rückläufig und stark abhängig vom Zinsmarkt. Ich möchte nicht auf die genauen Zahlen eingehen, die haben Sie alle vor sich, wichtiger erscheint uns der Trend. Auf den ersten Blick arbeitet der Eigenbetrieb ohne Verluste und deshalb wird im Jahres-Bericht 2010 zu den Ursachen des Jahresfehlbetrages angeführt, dass es keinen Fehlbetrag gibt, da im Geschäftsjahr ein Jahresüberschuss erwirtschaftet wurde.
Was dazu führt, dass bei der Frage nach Maßnahmen die die Ertragslage des KIBIS verbessern, keine Maßnahmen aufgeführt werden außer der regelmäßigen Anhebung der Gebühren und dem Hinweis, der Tätigkeit des Eigenbetriebs läge keine Gewinnerzielungsabsicht zu Grunde.
Aber und das ist die Realität, der Betrieb des Jugendheims in Ernsthofen hat in 2010 ein operatives Defizit von 353 T€ erwirtschaftet. Da weitere Bausanierungsmaßnahmen anstehen, wird das Defizit weiter steigen. Im Finanzplan zum Wirtschaftsplan 2012 sind ab 2012 keine Überschüsse mehr veranschlagt.
Der Blick auf die Ausschüttungen der HSE lenkt von den tatsächlichen Problemen der Unterfinanzierung ab und daher fehlt das Bewusstsein für eine kritische Bewertung des Defizits.
Mittelfristig brauchen wir deshalb ein Sanierungs- und Konsolidierungskonzept. Wir brauchen eine Marktanalyse und einen Vergleich mit anderen Häusern. Dabei ist dann auch die inhaltliche wie die finanzpolitische Konzeption des Hauses zu prüfen, auch, ob der Eigenbetrieb in dieser Weise sinnvoll ist und der damit verbundene zusätzliche Verwaltungsaufwand gerechtfertigt ist.
Da dies aber alles in Ruhe und Ausführlichkeit aufgearbeitet werden muss, stimmen wir den Vorlagen an dieser Stelle zu.