am Freitag, den 10. Februar 2017, veranstaltet der Landesverband von Bündnis90/Die Grünen Hessen die Frankfurter Sicherheitskonferenz. Dazu laden wir Euch im Namen des Landesvorstandes sehr herzlich ein.
Sicherheit ist ein zentrales politisches Thema. Terroristische Verbrechen fordern uns heraus, und in der globalisierten Welt sind innere und äußere Sicherheit immer weniger zu trennen. Nationalistische Strömungen gefährden die auf Verständigung und Kompromiss gebauten internationalen Ordnungsstrukturen. Die digitale Sphäre bedarf wirksamer Regulierungen.
Das Thema Sicherheit wird aber auch politisch genutzt, um demokratische Freiheiten und menschenrechtliche Prinzipien in Frage zu stellen.
Wir Grüne stehen in der freiheitlichen, bürgerrechtlichen Traditionslinie dieser Republik. Für die Schaffung von Sicherheit vertrauen wir auf die Stärke von demokratisch kontrollierten Institutionen, die transparent und erkennbar für alle Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Wir möchten diese Institutionen unterstützen und ihre Leistungsfähigkeit verbessern. Weltweit am sichersten sind Staaten, in denen sorgfältig auf rechtsstaatliche Verfahren geachtet und Ausgrenzung vermieden wird.
Eine demokratische Sicherheitskultur, wie sie in Deutschland praktiziert wird, braucht Diskussion und Widerspruch – auch aus diesem Grund wird sie in großen Teilen der Welt als vorbildlich angesehen. Deshalb möchten wir Euch am
Freitag, den 10. Februar von 14 bis 20 Uhr
zur Frankfurter Sicherheitskonferenz in das Haus am Dom in Frankfurt einladen.
Fachpolitiker*innen, Wissenschaftler*innen und Sicherheitsexpert*innen werden über Menschenrechte, Terrorismus, Kriminalität und Demokratie sprechen und dabei die innenpolitische mit der internationalen, europäischen Perspektive verbinden. Einen Ablaufplan der Veranstaltung und ein Thesenpapier findet Ihr im Anhang.
Der Unkostenbeitrag für diese Veranstaltung liegt bei 10,- Euro und ist am Tag der Veranstaltung vor Ort zu entrichten.
Wir bitte Euch bei Teilnahme um vorherige verbindlich Anmeldung unter: http://www.gruene-hessen.de/partei/frankfurter-sicherheitskonferenz/anmeldung- sicherheitskonferenz/
Die Anmeldungen werden in der Reinfolge ihres Einganges berücksichtigt. Wir freuen uns auf einen spannenden Tag mit Euch und unseren Gästen.
Programm:
14:00 Uhr Begrüßung: Daniela Wagner, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Bündnis 90/Die Grünen
14:10 Uhr Cem Özdemir (Spitzenkandidat Bündnis 90/Die Grünen) Die Grünen und die Sicherheit
14:30 Uhr Tom Koenigs (MdB Bündnis 90/Die Grünen) Sicherheit durch Menschenrechte
- I. Sicherheit in Deutschland Moderation: Manuela Rottmann, Bundestagskandidatin Bündnis 90/Die Grünen Bayern
15:00 Uhr Prof. Dr. Thomas Feltes, Bochum Wie sicher ist Deutschland?
15:20 Uhr Sabine Thurau, Präsidentin LKA Hessen Kriminalität und ihre Bekämpfung
15:40 Uhr Dr. Konstantin von Notz (MdB Bündnis 90/Die Grünen) Bürgernahe Sicherheit
16:00 Uhr Kommentar aus landespolitischer Sicht: Jürgen Frömmrich MdL, Hessen
16:05 Uhr Diskussion
16:30 Uhr Pause
- II. Mehr Sicherheit – weniger Freiheit?
Moderation: Prof. Dr. Anja Mihr, Humboldt-Viadrina Center on Governance through human rights, Berlin
16:50 Uhr Prof. Dr. Ralf Poscher, Freiburg Kontrolle gegen Vertrauen: Demokratische Kultur im Sicherheitssektor
17:10 Uhr Katharina Schulze, MdL, Bayern Sicherheit durch rechtsstaatliche Verfahren
17:30 Uhr Stefan J. Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen Geheimhaltung und Sicherheit
17:50 Uhr Kommentar: Wolfgang Wieland, Justizsenator a.D.
17:55 Uhr Diskussion
18:15 Pause
III. Globale Unsicherheit, sicheres Europa?
18:30 Uhr Dany Cohn-Bendit MdEP a.D. Europäische Sicherheit oder nationalistische Zersplitterung?
18:50 Uhr Martin Kobler, Sondergesandter des Generalsekretärs und Leiter der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSIML) Strategien im Kampf gegen den Terror
19:10 Uhr Helga Maria Schmid, Generalsekretärin Europäischer Auswärtiger Dienst (angefragt) Sicherheitspolitik und Menschenrechte in Europa
19:30 Uhr Omid Nouripour, (MdB Bündnis 90/Die Grünen) Wie sicher ist Europa?
19:50 Uhr Abschlussdiskussion mit u. a. Sabine Thurau, Martin Kobler, Stefan Kramer, Omid Nouripour, Konstantin von Notz
Moderation: Tom Koenigs
20:30 Uhr Ende der Veranstaltung
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