Pressemeldung: Zukunftsthemen Klimaschutz, Verkehrswende und soziale Gerechtigkeit für eine sichere Mehrheit aufgegeben

Wähler:innen haben zur Landratswahl (30.05.21) profilierte GRÜNE Alternative

Mit der Entscheidung der SPD, im Landkreis Darmstadt-Dieburg künftig mit der CDU die regierungsbildende Koalition zu stellen, sehen die GRÜNEN eine Kehrtwende der bisherigen Politik, die auf soziale Gerechtigkeit, Vielfalt und Ökologie ausgerichtet war, zugunsten einer stabilen Mehrheit.

„Nach zwei Sondierungsgesprächen, die wir mit der SPD geführt haben, ist diese Entscheidung überraschend und bedauerlich für uns. In den beiden Sondierungsgesprächen wurden viele inhaltliche Übereinstimmungen festgestellt, unüberbrückbare Differenzen waren nicht zu erkennen“, stellt Claudia Schlipf-Traup, Spitzenkandidatin der GRÜNEN Kreistagsliste fest. „An vielen Inhalten haben wir über ein Jahrzehnt gemeinsam kontinuierlich gearbeitet, Ergebnisse in allen Bereichen der Kreispolitik tragen eine GRÜNE Handschrift, daran haben sowohl die GRÜNE Kreistagsfraktion als auch die beiden Ersten Beigeordneten Christel Fleischmann und Robert Ahrnt konsequent gearbeitet“, resümiert Christian Grunwald, Vorstandsmitglied der Kreistagsfraktion seit 2011 und führt weiter aus: „Im gesamten Landkreis haben GRÜNE in den Städte- und Gemeindeparlamenten und nicht zuletzt im Kreistag deutliche Stimmenzuwächse erhalten. Der Auftrag der Wähler:innen war für die Kreisebene klar, diesen Kurs gemeinsam weiterzugehen.“

Nun hat sich die SPD für eine vermeintlich sicherere Mehrheit entschieden. Die SPD strebt eine Große Koalition im Landkreis Darmstadt-Dieburg an, obwohl Rot-GRÜN von den Wähler:innen bestätigt wurde und sogar ohne die bis dato mitregierende FDP eine eigenständige Mehrheit im Kreistag gehabt hätte.

„GRÜNEN Themen werden wir jetzt aus der Opposition heraus deutlich Gehör verschaffen und die Arbeit der Regierungskoalition kritisch und dennoch konstruktiv begleiten“, kündigt das Spitzenduo der GRÜNEN Kreistagsliste Claudia Schlipf-Traup und Christian Grunwald für die sich konstituierende GRÜNEN – Fraktion an.

Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang, dass das Zukunftsthema Klimaschutz in der gemeinsamen Verlautbarung von SPD/CDU nur beiläufig erwähnt wird. In der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA) hat der GRÜNE Landratskandidat Robert Ahrnt als Vorsitzender der Verbandsversammlung wichtige Weichen in der regionalen Verkehrs- und Mobilitätswende gestellt, z.B. mit der Gründung der Stradadi-GmbH zum Ausbau des Straßenbahnnetzes in der Region, der Entwicklung des Shuttle-On-Demand- Verkehrs, dem DADI-Liner und der Erbacher Erklärung zur Verbesserung des Verkehrsangebots der Odenwaldbahn.

„Dieser Schwung für die Verkehrswende und für Klimaschutz soll nun in einer rot-schwarzen „Denkfabrik“ weiterentwickelt werden? Auf die lange Bank schieben, wäre sicher treffender! Konventionelles ist auch für die Beteiligung des Landkreises an der Ökomodellregion Hessen Süd in der Landwirtschaft zu befürchten“, erklärt der Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis90/Die GRÜNEN, Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff.

„Die GRÜNEN Zukunftsthemen, wie die Sicherung der Vielfalt in Ökologie und Gesellschaft, der Chancengleichheit sowie die Herausforderungen zur Abwendung des Klimawandels und die Investitionen in Bildung und Nachhaltigkeit werden wir mit unserem Landratskandidaten Robert Ahrnt profiliert vertreten. Zum amtierenden Landrat am 30.05.2021 haben die Wähler:innen jetzt die klare und GRÜNE Alternative“, betont die Kreisgeschäftsführerin der Bündnis 90/Die GRÜNEN Darmstadt-Dieburg Susanne Hoffmann-Maier.