Rainer Schönenberg, B90/Die Grünen
Es gilt das gesprochene Wort
Im November 2019 hat der Kreistag beschlossen, „Verhandlungen mit der Stadt Darmstadt über ein schienengebundenes Verkehrsmittel zwischen Darmstadt und Groß-Zimmern aufzunehmen.“ Schon zu dieser Diskussion gab es Anträge, erst noch einmal Anhörungen zu machen und abzuwarten und diese wurden abgelehnt. Insoweit sind die Änderungsanträge von FW/PP/Linke und F 21 sogar nur alter Wein in alten Schläuchen und werden von uns weiterhin abgelehnt.
Beim ersten Verkehrsgipfel im Dezember 2019 wurde eine Verständigung zwischen Stadt und Landkreis auf die Planung einer Straßenbahn nach Groß-Zimmern erreicht.
Der jetzt vorgelegte Beschlussvorschlag setzt genau dies um. Wir bereiten eine Planungsgesellschaft mit der Stadt Darmstadt vor und sprechen uns grundsätzlich für den Beginn der Planung einer Straßenbahn nach Groß-Zimmern aus.
Die Planung jetzt auf eigenes Risiko voran zu treiben ist aus unserer Sicht sinnvoll, da dann bei einer Änderung der Nutzen-Kosten-Bewertung eine belastbare Planung vorliegt, die förderfähig ist und umgesetzt werden kann.
Und natürlich wird der Kreistag weiter mit dem Thema befasst werden, sowohl die Gründung der Planungsgesellschaft einschließlich Kostenplan, als auch die Durchführung der Baumaßnahme werden dem Kreistag zur Entscheidung vorgelegt werden.
Ich bitte sie deshalb, dem Antrag der Verwaltung unverändert zuzustimmen.
Ich muss jetzt aber noch auf den Antrag der FW/PP/Die Linke eingehen, dessen Begründung mich sehr verärgert hat. Dort wird auf Seite 4-5 behauptet, es gäbe offensichtliche Informationsdefizite bei den ehrenamtlichen Politikern und die Verwaltung würde „bewusst lückenhaft“ informieren. Dies möchte ich mit aller Entschiedenheit zurückweisen, werte Kollegen von FW/PP und Linken. Sie sollten nicht jeder Einflüsterung Glauben schenken und nicht jedem Lobbyisten hinterherlaufen.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit