Kreistag 23.4.2018. Walter Sydow
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren,
Nachdem kürzlich das gelungene Radverkehrskonzept dem zuständigen Ausschuss des Kreistages vorgestellt wurde, haben wir heute zu entscheiden, wie der Kreis damit grundsätzlich umgehen will.
Sie werden nicht überrascht sein, dass dieses Konzept nicht in Aktenschränken oder auf Festplatten bis auf Nimmerwiedersehen geparkt werden soll, sondern dass wir, die Koalition, mit Nachdruck Wert darauflegen, dass dieses Konzept Grundlage sein soll für zügige Verbesserung für den Fahrradverkehr. Denn deshalb wurde dieses Konzept auf Antrag der Vorgängerkoalition im Dezember 2015 beauftragt.
Die Förderung des Radverkehrs ist zur Begrenzung der Belastungen durch den fahrenden oder ruhenden motorisierten Verkehr eine wesentliche Zukunftsaufgabe. Deshalb wurden auch Fördermittel der EU für die Erstellung des Konzepts zur Verfügung gestellt. Ziel ist, unter Berücksichtigung der vorhandenen, ganz unterschiedlichen Wege, ein für den Alltagsverkehr attraktives Radwegenetz zu unterhalten und notwendige Lückenschlüsse herzustellen.
Zu diesem Zweck erfolgte durch das beauftragte Büro eine umfassende Bestandsaufnahme zum Radverkehr im Landkreis. In intensiver Zusammenarbeit mit der interessierten Öffentlichkeit, wurde u.a. eine zweimonatige öffentliche Befragung im Winter 2016/17 digital durchführt.
Im Rahmen dieser Befragung kamen aus der Bevölkerung mehr als 700 Stellungnahmen mit interessanten Vorschlägen. Koalition und das Planungsbüro bedanken sich bei allen, die bei der Erstellung mitgewirkt haben.
Die Vorschläge aus diesem Konzept betreffen Landes- und Bundesstraßen, Kreisstraßen und kommunale Straßen. Entsprechend soll das Konzept sowohl Hessen-Mobil, zuständig für die Landes- und Bundesstraßen, und allen Kreiskommunen zur Verfügung gestellt werden.
Daneben soll der Landkreis auf Antrag der Koalition die Maßnahmen in seinem Zuständigkeitsbereich, nämlich bei den Kreisstraßen mit jährlichem Finanzeinsatz kontinuierlich umsetzen. Entsprechende Vorschläge und Kostenschätzungen sind vom Kreisausschuss im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen vorzulegen. Des Weiteren soll immer auch geprüft werden, ob als kostengünstige Alternative zu Neubauten kommunale Radwege ertüchtigt werden können.
Die Umsetzung dieses Konzepts kann spürbar die Fahrradnutzung im Alltag fördern und zwar als vielfach attraktive Alternative zum Autoverkehr. Damit kann die durch wachsende Mobilität angespannte Verkehrslage deutlich verbessert und insbesondere auch die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen werden. Wir bitten um Zustimmung.