Halbzeit für die Landesregierung. Wir GRÜNE haben der Regierungspolitik in Hessen eine neue Richtung gegeben. Denn wir haben einen klaren Kompass: Seit 30 Jahren stehen wir für eine bunte, vielfältige Gesellschaft, für Ökologie, Gerechtigkeit und persönliche Freiheit. Für uns zählen die Inhalte, keine platten Slogans.
Ein Paradebeispiel ist die Flüchtlingspolitik: Wir haben in Hessen einen bundesweit beispielhaften Aktionsplan aufgelegt, der Flüchtlingen hilft und zugleich den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Der Öko-Aktionsplan von Umweltministerin Priska Hinz fördert ökologische Landwirtschaft – frühere Regierungen wollten ihre Förderung am liebsten ganz streichen. Verkehrsminister Tarek Al-Wazir saniert endlich marode Straßen und investiert in Schienen und Radwege, statt wie frühere FDP-Minister immer neue Straßen zu eröffnen. Mit Al-Wazir holen wir auch den Rückstand bei der Energiewende Schritt für Schritt auf. In der Schulpolitik legen wir einen klaren Schwerpunkt auf Bildungs- und Chancengerechtigkeit und weiten dafür das Ganztagsprogramm so stark aus wie noch nie. Das Sozialbudget haben wir auch aufgestockt, statt es als Steinbruch für Sparpolitik zu missbrauchen.
In der zweiten Halbzeit werden wir GRÜNE weiter daran arbeiten, dass Hessen grüner und gerechter wird. GRÜN wirkt.
Artikel kommentieren
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.