Kreistag 23. April 2018, Renate Battenberg
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren,
die fehlende Beleuchtung eines als Schulweg genutzten Radweges, nämlich dem zur Hessenwaldschule, war und ist das Anliegen des Abgeordneten Sobich auf das ich hier im Namen der Koalition eingehen möchte. Dies ist für mich auch ein wichtiges Anliegen, weil ich diesen sehr oft selbst benutze.
Es ist tatsächlich so, dass die Beleuchtung des Radweges von Richtung Erzhausen kommend, am Waldrand entlang der Kreisstraße167 vorhanden ist. Dieser wurde vor zwei Jahren neu angelegt und mit Lampen ausgestattet. Von der Hessenwaldschule nach Süden führend fehlt jedoch die Beleuchtung, ebenso an der Kreisstraße 165, die westwärts zur Autobahnbrücke über die A5 Richtung Gräfenhausen verläuft.
Grundsätzlich gibt es keine gesetzliche Verpflichtung, die es vorschreibt, einen Radweg auch zu beleuchten. Da sich in den letzten Jahren in Punkto Radbeleuchtung einiges positiv geändert, vor allem durch lichtstarke LED-Ausstattung, könnte das dazu verleiten, eine zusätzliche Beleuchtung durch Straßenlampen weniger wichtig erscheinen lassen. Bei Schulradwegen sollte jedoch diese Frage mit besonderer Sensibilität betrachtet werden. Sichere und gut beleuchtete Radwege erhöhen die Akzeptanz und erhöhen die Zahl derer, die sich für die Radbenutzung entscheiden, und das ist insbesondere für Schülerinnen und Schüler wichtig. Bekannt ist zudem, dass der Schnellradweg Frankfurt-Darmstadt mit einer Beleuchtung ausgestattet sein wird. Es liegt also nahe zu fragen: Wie sieht es denn mit der Beleuchtung der Schulwege insgesamt im Landkreis aus? Kinder und Jugendliche sollten sich in den frühen Morgenstunden und in den Abendstunden sicher auf den Radwegen bewegen können. Die Akzeptanz der vorhandenen Radwege wird auch davon abhängen.
Wir haben mit nun dem Änderungsantrag der Koalition alle Radwege, die für Schulwege genutzt werden, in den Blick genommen. Diesem Antrag zufolge soll eine Bestandsaufnahme erstellt werden, die alle Radwege berücksichtigt, die für Schulwege genutzt werden. Insbesondere soll geprüft werden „ob ausreichende Beleuchtung vorhanden ist und die Sicherheit von Schülerinnen und Schülern durch weitere geeignete Maßnahmen erhöht werden kann.“ Mit anderen Worten: Die mangelhafte Situation auf der südlichen Zufahrt zur Hessenwaldschule soll nach dem Willen der Koalition dazu genutzt werden, den Verbesserungsbedarf im gesamten Landkreis zu ermitteln, um Folgerungen daraus ziehen zu können.
Um die Situation zu verbessern und Schulwege besser zu beleuchten, können in Zukunft „intelligente“ Beleuchtungssysteme zum Einsatz kommen. Dies wird im Abschlussbericht zum Radverkehrskonzept des Landkreises Darmstadt Dieburg, den sie alle erhalten haben, beschrieben (Seite 23). Diesen empfehle ich Ihnen zur Lektüre.
Wir bitten daher um Unterstützung unseres Änderungsantrags, mit dem der Ursprungsantrag erweitert und damit ersetzt wird.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!