Kreistagssitzung am 15.12.2914
Barbara Walter
Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,
bisher konnten wir immer davon ausgehen, dass über unser umfangreiches Großprojekt „zukunftsfähige Schulen“ nicht nur im Kreistag Konsens besteht, sondern auch seitens des RPs die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit gesehen und akzeptiert wurde.
Zumindest legten dies die aufsichtsbehördlichen Genehmigungen der vergangenen Haushalte nahe.
Die Genehmigung des HH 2014 und damit des WP des Dadi-Werks hat uns daher doch – gelinde gesagt – etwas verwundert.
Wie Sie alle wissen und erinnern, wurde mit der Verabschiedung des Nachtrags-WPs, im September diesen Jahres, den Auflagen Rechnung getragen und das Kreditvolumen um rd. 20,5 Mio € gekürzt.
Im Zuge dessen war und ist eine Verschiebung diverser Projekte auf der Zeitschiene nach hinten notwendig geworden.
Die heute zu verabschiedende Prioritätenliste bildet dies entsprechend ab, mittlerweile erstreckt sich der Planungs- und Umsetzungszeitraum bis Ende 2019.
Ein weiteres Strecken über diesen Zeitpunkt hinaus erscheint aus heutiger Sicht als durchaus realistisch.
Insofern darf man gespannt sein, wie die Genehmigung bzw. die Auflagen zum 2015er Haushalt ausfallen werden.
Wir von B90/Die Grünen begrüßen ausdrücklich, dass an dem ambitionierten Schulbau- und Sanierungsprogramm festgehalten wird, wenngleich das Tempo gezwungenermaßen etwas langsamer geworden ist.
Immerhin etwas Positives hat das Ganze, für das Personal des Dadi-Werks gibt es dadurch etwas Entlastung und weniger Druck – wenngleich die dauernden Streichungen und Umplanungen natürlich auch höchst zeitaufwändig sind!!
Ich möchte mich bei Ihnen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Dadi-Werks, ganz ausdrücklich für Ihre Arbeit und großes Engagement bedanken.
Dass ich mich an dieser Stelle, auch im Namen meiner Fraktion, bei Christel Fleischmann und seinem Team bedanken möchte, ist selbstverständlich und wird niemanden verwundern.
Es ist unstrittig, dass energetische und grundhafte Sanierungen Geld kosten, sehr viel Geld. Aber es wäre fatal und am falschen Ende gespart, wenn diese aus Kostengründen nur halbherzig umgesetzt werden würden. Wenn hinterher alles zwar ganz schön und zweckmäßig aussieht, energetische Einsparungen oder z.B. für den Ganztag notwendige Raumkonzepte, zeitgemäße Ausstattung von Klassen- und Fachräumen, hinter dem Machbaren und Notwendigen zurückblieben.
Mit den im November 2013 verabschiedeten SBLL – Vorlage 1665-2013 – wurden Standards formuliert, die auch Grundlage aller weiteren Planungen und Maßnahmen sind und soweit möglich und machbar umgesetzt werden.
Leitlinien, die bundesweit für positive Resonanz gesorgt haben und die im Übrigen einstimmig beschlossen wurden, auch von Ihrer Fraktion, Herr Prochaska.
Wir von B90/Die Grünen werden beiden Verwaltungsvorlagen zustimmen.
Ihrem Änderungsantrag, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, müssen wir dagegen eine klare Absage erteilen.
Christel Fleischmann hat heute und während der zurückliegenden Gremiensitzungen ausführlich den Sinn und die Rechtmäßigkeit einer Aktivierung von Eigenleistungen dargelegt. Es erübrigt sich daher, noch weiter darauf einzugehen.
Vielen Dank