KT 09.12.2019, Renate Battenberg
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren,
Unser Landkreis ist Schulträger von über 80 Schulen. Schon auf den ersten Seiten des Wirtschaftsplans für 2020 wird ersichtlich, dass die beiden Betriebszweige Gebäude- und Umweltmanagement des DaDi-Werks eine große Aufgabenbreite abdecken, die sich nicht nur auf Schulbauinvestitionen beschränken: Allein hier sind es schon fast 33 Mill. €, bis 2024 sind weitere Investitionen in Höhe von ca. 155 Mill. € geplant, ohne das Inventar zu berücksichtigen. Es gibt darüber hinaus seit 2019 einen neuen Fachbereich Kreiskliniken, der bei der Umsetzung des Neubaus Bettenhaus unterstützt und in verschiedenen Belangen bei den beiden Klinikstandorten Beratungsleistungen erbringt. Auch der in schwieriges Fahrwasser geratene Zweckverband SENIO kann sich der Unterstützung durch das Da-Di-Werk erfreuen. Dafür erhält es für seine dazu eingesetzten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eine Vergütung nach der gültigen KGSt-Richtlinie. Dazu kommt der Neubau einer Pavillon-Anlage als Ersatz für Trakt 5 des Kreisamts, dessen Bürofläche nur noch bis Ende 2020 zur Verfügung steht.
Neben dem Schulbauprogramm, das seit 2008 realisiert wurde, besteht eine wichtige Aufgabe für die Sanierung der Gebäude zu sorgen, immer im Einklang mit den vom Kreistag beschlossenen Schulbauleitlinien. Diese bundesweit beachteten, von unserem früheren Dezernenten Christel Fleischmann initiierten Grundsätze sorgen dafür, dass ökologisches Bauen mit schadstoffarmen Baustoffen garantiert wird, dass wir beispielhaft Energieeinsparung betreiben, wie z.B. mit einer eigenen Abteilung Energiemanagement/Qualitätssicherung. Ein großer Bereich ist hier dem Energiecontrolling gewidmet. Die Auswertung der erfassten Energiedaten sowie die Optimierung des Betriebs stellen eine weitere Herausforderung dar. Das Thema Klimaschutz und Energie ist damit seit Jahren in guten Händen und auf einem guten Weg. Das DaDi-Werk ist somit Vorreiter bei den Anstrengungen zur Erreichung der Klimaziele des Landes Hessen, was heißt, dass bis 2030 55% der Treibhausgasemissionen eingespart werden müssen. Der Landkreis profitiert bei seinen Bemühungen auch von den zu diesem Zweck eingerichteten Förderprogrammen. Dies ist ausführlich nachzulesen im Energiebericht unseres Landkreises für die Jahre 2008 bis 2018. Unser neuer Erster Kreisbeigeordneter Robert Ahrnt schreibt dort zur Einführung: Die globalen und lokalen Ziele zum Klimaschutz sind nur zu erreichen, wenn die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die Industrie , aber auch die Städte, Gemeinden und Landkreise in ihren jeweiligen Verantwortungsbereichen ambitioniert handeln. Dies kann unsere Fraktion nur dick unterstreichen!
Was fällt auf bei der Lektüre des Wirtschaftsplans des DaDi-Werks? Die immense Aufgabenfülle. Neben dem uns bekannten Schulbau-Investitionsprogramm, wie es uns in einer sorgfältig ausgearbeiteten Prioritätenliste dokumentiert wird, sind da noch viele Arbeiten der Bauunterhaltung und Sanierung von Gebäuden, ihrer Außenanlagen und der Pausenhöfe. All das ist mit Planungsaufwand verbunden und kostet Geld. Mir ist die Reduzierung der Planansätze für die Instandhaltung besonders aufgefallen. In den Erläuterungen auf S. 108 ist zu lesen, dass 2019 schon die Planansätze reduziert worden sind, und 2020 wurden nur diejenigen für Wartungsmaßnahmen erhöht. Ich zitiere: Durch diese geringen Planansätze kann der vorhandene Sanierungsstau nicht abgearbeitet werden. Das bedeutet, dass die den Wert der Schulgebäude erhaltenden Maßnahmen auf der Warteliste noch weiter nach hinten geschoben werden. Höhere Aufwendungen für Instandhaltung bzw. Modernisierung seien notwendig. Wie reagieren wir in diesem Spannungsfeld zwischen Einsparbemühungen und dringend notwendigem Handlungsbedarf? Ich gestehe, ich selbst habe für dieses Problem keine schnelle Antwort parat. Aber: Schulen müssen als Lebensraum für Kinder und Jugendliche heute anderen, höheren Anforderungen gerecht werden als noch vor Jahrzehnten. Zudem ist Bildung ein hohes Gut, das wir ihnen in hellen, intakten Schulgebäuden und Räumen mit einer anregenden Lernumgebung vermitteln sollten.
Es bliebe noch viel zu sagen; doch ich möchte mich zum Schluss ganz herzlich bedanken bei Herrn Gebauer, Herrn Kehrer und Herrn Rothermel als den Verantwortlichen beim DaDi-Werk, stellvertretend für alle Beschäftigten, die dort mit viel Engagement eine fachlich hochqualifizierte Arbeit für unsere Schullandschaft erbringen.
Vielen Dank auch an Robert Ahrnt, der den Einstieg in sein komplexes Amt als Schuldezernent mit Bravour geleistet hat!
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmt selbstverständlich dem Wirtschaftsplan für 2020 und der Prioritätenliste des DaDi-Werks zu.