Kreistag 10.12.2018
Sebastian Stöveken
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Damen und Herren,
der Wirtschaftsplan 2019 des Da-Di-Werks ist keine bloße Abarbeitung der in der Vergangenheit aufgestellten Prioritätenliste. Er ist geprägt von der Entwicklung unseres wachsenden Landkreises und der aktuellen Situation auf dem Bausektor. Zusätzlich integrieren wir unverzichtbare Anforderungen wie z. B. Digitalisierung und Inklusion in die Gestaltung unserer Bildungseinrichtungen. Obligatorisch einzuhalten sind die steigenden gesetzlichen Anforderungen an Schulgebäude und technische Anlagen. Das Schulbauprogramm des Landkreises Darmstadt-Dieburg hat darüber hinaus überregional Maßstäbe gesetzt und umfasst mittlerweile ein Investitionsvolumen von annähernd 600 Millionen Euro.
Wir dürfen im nächsten Jahr mit dem Ankauf von Grundstücken sowie der Planung für vier neue Grundschulen in Babenhausen, Griesheim, Pfungstadt und Weiterstadt beginnen. Das ist eine erfreuliche Maßnahme – ein Zeichen für die Attraktivität unseres Landkreises für junge Familien. Wir wollen diese neuen Schulen in Holzmodulbauweise über einen Generalplaner und -unternehmer errichten lassen. Die derzeitige Marktsituation im Bauwesen macht es zunehmend schwierig, geeignete Handwerks- und Fachplanerkapazitäten zu bekommen und die Holzbauweise ist umweltfreundlich, ökologisch und nachhaltig. Wir haben mit den bereits im Landkreis umgesetzten Holzmodulbauten Mobisku:l gute Erfahrungen gemacht und viele positive Rückmeldungen der Nutzer bekommen. Neben der angenehmen Raumatmosphäre bietet diese Methode dem Da-Di-Werk weitere Vorteile für ein rationelles, wirtschaftliches und nachhaltiges Bauen.
Die neue Vorgehensweise ist der Entwicklung auf dem Bausektor geschuldet, wo zum einen die Preise immer mehr in die Höhe gehen und zum anderen die Zuverlässigkeit der Gewerkserstellung durch Handwerks- und Baubetriebe nicht immer wie gewohnt gegeben ist. Fortlaufende Verzögerungen oder sogar Nicht-Ausführung vertraglicher vereinbarter Leistungen erfordern ständige Korrekturen der Zeitplanungen sowie Erstellungen anschließender Gewerke und sind für uns nicht mehr tragbar. Insofern ist die Entscheidung für die Holzmodulbauweise richtig und zukunftsweisend.
Ein weiterer prägender Aspekt für Wirtschaftsplan und Prioritätenliste ist die aktuelle Situation der Landkreisverwaltung. Wir haben mit der – aus unserer Sicht richtigen – Entscheidung des Beitritts zur Hessenkasse den begleitenden Regularien zugestimmt. 2019 wird für den Landkreis ein Übergangsjahr mit einem nicht ausgeglichenen Finanzhaushalt. Das Da-Di-Werk hat im Zuge der verwaltungsinternen Haushaltsberatungen mit einem um 3 Millionen Euro reduzierten Zuschuss seinen Beitrag zur Konsolidierung geleistet. 2019 werden außerdem keine neuen Stellen geschaffen und die für den Masterplan 2020+ angedachten Kapazitäten verschoben. Die mittelfristige Finanzplanung des Landkreises bis 2022 lässt auf einen einmaligen Effekt hoffen.
Bei der Erstellung und Weiterführung der Prioritätenliste darf die Verfolgung von Einzelinteressen bestimmter Städte und Gemeinden keine Rolle spielen. Jede und jeder möchte gerne in „ihrer“ und „seiner“ Kommune den Bürgerinnen und Bürgern die schönste und neueste Bildungseinrichtung präsentieren. Bei einem landkreisweiten Programm mit über 140 Maßnahmen für mehr als 80 Schulen wäre die Verfolgung von Einzelinteressen aber unseriös und höchst fragwürdig. Die sehr dezidierte Prioritätenliste des Da-Di-Werks gibt einen genauen Einblick in die Investitionsplanung bis 2024 und damit eine größtmögliche Planungssicherheit für die betroffenen Kommunen. Gerne darf man an diesem Werk zweifeln oder einzelne Maßnahmen negativ bewerten – wir bitten in diesem Fall aber um konkrete Vorschläge, welche Schule man zugunsten einer anderen in der Priorität verschieben möchte…
Für 2019 wäre es vor allem für die Eichwaldschule in Schaafheim wünschenswert, dass der Umzug in die Mobisku:l in den Sommerferien wie geplant stattfindet und damit Ruhe in den Schulalltag einkehrt. Auch dem avisierten Neubau von 10 Klassenräumen am Max-Planck-Gymnasium in Groß-Umstadt wäre die beabsichtigte Fertigstellung bis Ende 2019 zu wünschen, um der herrschenden Raumnot vor Ort entgegenzuwirken.
Erwähnen möchte ich noch die beratende Unterstützung der Kreiskliniken bei der Entwicklung eines Masterplans für die Standorte Groß-Umstadt und Seeheim-Jugenheim. Es ist gut, dass wir die vorhandene Expertise hausintern nutzen können und nicht auf externe Beratungsleistungen angewiesen sind.
Nach wie vor sind wir sehr stolz auf die Leistung unseres Da-Di-Werks, das weiterhin auch unter erschwerten Bedingungen eine hervorragende Arbeit leistet und damit einen erheblichen Anteil an der Attraktivität unseres Landkreises hat. Es ist richtig und wichtig, in unsere Bildungsstätten zu investieren und die Zukunftsfähigkeit von Darmstadt-Dieburg auszubauen.
Meine Damen und Herren, ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.