Die Grünen im Kreistag Darmstadt-Dieburg setzen sich für eine stärkere Verankerung der Integrationskommissionen auf Kreisebene ein
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat für die nächste Sitzung des Kreistags (23.09.2024) einen Antrag eingebracht, der die Integration der ausländischen Einwohner*innen im Kreis Darmstadt-Dieburg verbessert. Ziel des Antrags ist es, den Kreisausländerbeirat durch die Beteiligung der Integrationskommissionen in der nächsten Wahlperiode ab 2026 entscheidend zu stärken.
Der Kreisausländerbeirat soll so inklusiver und repräsentativer werden.
Hintergrund ist, dass zur Kommunalwahl 2021 15 Kommunen verpflichtet waren Integrationsgremien einzurichten. In sieben Kommunen wurden Ausländerbeiräte gewählt und in acht Kommunen Integrationskommissionen gebildet. Die Ausländerbeiräte sind im Kreisausländerbeirat vertreten. Die Integrationskommissionen nicht.
Die Grünen fordern, dass die Integrationskommissionen der Städte und Gemeinden im Kreis künftig Teil des Kreisausländerbeirats werden. „Dies soll sicherstellen, dass die Interessen der ausländischen Bevölkerung auf kommunaler Ebene noch stärker in die Arbeit des Kreisausländerbeirats einfließen. So kann der institutionalisierte Dialog rund um das Thema Integration landkreisweit gewährleistet werden. Vernetzung und Dialog der verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind dabei wichtig“, erklären die Fraktionsvorsitzenden in Doppelspitze Claudia Schlipf-Traup und Christian Grunwald.
Die Grünen heben hervor, dass der Kreisausländerbeirat eine wichtige Rolle bei der Integration und der politischen Vertretung der ausländischen Bevölkerung spielt. Bündnis 90/Die Grünen sehen in dieser Initiative einen wichtigen Schritt zur Förderung der Demokratie und des sozialen Zusammenhalts im Kreis Darmstadt-Dieburg.
„Unser Kreis ist vielfältig und weltoffen. Das soll sich auch in den politischen Strukturen widerspiegeln“, unterstreicht Grunwald. „Wir fordern den Kreistag auf, diesen Antrag zu unterstützen und damit ein starkes Zeichen für die Teilhabe, Emanzipation und Integration aller Menschen in unserem Kreis zu setzen.“
Weiterführende Informationen: Der Antrag wird vor der abschließenden Abstimmung im Kreistag im zuständigen Ausschuss für Generationen, Gleichstellung und Soziales (09.09.2024) sowie im Haupt- und Finanzausschuss (17.09.2024) beraten: https://session-net.ladadi.de/buergerinfo/si0057.asp?__ksinr=10968
Der Antrag ist im Original mit den Verweisen zur Änderung der Hauptsatzung und der Satzung des Kreisausländerbeirats auf der Homepage der Grünen Fraktion https://gruene-dadi.de/teilhabe-der-auslaendischen-einwohnerinnen-und-einwohner/