KT 18.06.2018
Marianne Streicher-Eickhoff
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
meine Damen und Herren,
der Antrag und die Argumente hierzu in den Ausschüssen folgen dem inzwischen von Herrn Zwickler bekannten Schema.
Das lautet:
„Machen wir ´mal eben!“
Nee, Herr Zwickler:“ Machen wir ´mal eben nicht!“
Wir prüfen, wir untersuchen, wir schauen nach den Kosten und schreiben nicht mal eben:
„Die Kosten halten sich im Rahmen,“ wie Sie es in Ihrer Begründung tun.
Wir schreiben Verkehrsleistungen nach den Regeln der EU-Verordnung aus, vergeben und halten die Verträge ein. Wir kündigen nicht mal eben die Verträge mit langer Laufzeit, zahlen viel Geld, stoßen unsere Vertragspartner vor den Kopf, weil Sie uns einreden wollen, man könne sowohl Infrastruktur als auch technische Voraussetzungen mal eben ändern und Ihren Vorstellungen anpassen.
Wir halten uns an die Zuständigkeiten, überlassen den Betrieb der Odenwaldbahn dem zuständigen rmv, und mischen uns als Gesamtkreistag nicht – mal eben -in die Zuständigkeiten der von uns gewählten Vertreter/innen in der DADINA ein, die das Projekt der verbesserten Erschließung des Ostkreises durch den schienengebundenen ÖPNV sachkundig und kontinuierlich begleiten.
Wir gaukeln auch den Nutzern des ÖPNV nicht vor, wir könnten Ihnen Sitzplätze garantieren – wie Sie es – mal eben – in der Presse tun.
Die Problembeschreibung im Antrag ist zutreffend – aber weder neu noch uns unbekannt.
Kurzfristig umsetzbare Lösungen liegen jedoch weder auf der Straße noch auf der Schiene – noch auf der Hand. Dazu ist das Thema zu komplex.
Zur Lösung der verkehrlichen Probleme sind verschiedene Möglichkeiten und insbesondere deren Kombinationen geprüft worden und sie werden geprüft.
Es arbeiten daran: die Mitarbeiter/innen von rmv und DADINA, beauftragte Sachverständige, Vorstand und Verbandsversammlung.
Und wir dürfen vermuten: Darunter befinden sich etliche Ingenieure und Ingenieurinnen, die Ihnen an Sachverstand, Erfahrungen und Ideenreichtum nicht nachstehen.
Deshalb wurde auch bereits Ihr Ansinnen geprüft und als kurzfristige, singuläre Maßnahme verworfen. Was ja nicht heißt, dass auf der Odenwaldbahn nie Doppelstockwagen fahren werden.
Aber es macht keinen Sinn, den von Ihnen vorgelegten Antrag jetzt zu beschließen. Er würde nicht mehr tun, als Geschäftigkeit in einem Prozess vortäuschen, der längst angelaufen ist.
Ein Prozess, der dank der aktuellen Möglichkeiten, die die Initiativen der Landesregierung zur Reaktivierung von Schienenstrecken bieten, Fahrt aufgenommen hat und von Vorstand und Geschäftsführung der DADINA konsequent verfolgt wird.
Es bedarf dieses isolierten – lassen Sie es mich in der Sprache der Schieneninfrastruktur sagen: eingleisigen – Antrages nicht. Deshalb lehnen wir ihn ab.