Wirtschaftsplan DaDi-Werk 2012 und Prioritätenliste Schulbauprogramm

Barbara Walter
Top 9 und 9.1

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,
81 Landkreisschulen und nahezu überall wird gebaut, saniert und investiert.
Hierzu liegen uns heute der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs DADI-Werk sowie die Prioritätenliste des Schulbau- und Schulsanierungsprogramms zur Abstimmung vor.
Seit 2006 ist eines der vorrangigsten Ziele des Landkreises als Schulträger, vertreten durch den Schuldezernenten Christel Fleischmann, die Schullandschaft innerhalb des Kreises nachhaltig zu verbessern.
Eine Mammutaufgabe angesichts der Anzahl von 81 Schulen und des vorgefunden z.T. desolaten Zustands einzelner der 375 Schulgebäude. Als Beispiel seien hier die 19 Stahlbetonschulbauten erwähnt.
Eine Mammutaufgabe in finanzieller Hinsicht, die zuweilen ein Fass ohne Boden zu sein scheint.
War doch 2008 noch die Rede von 111 Mio. € – wie schon von meinem Vorredner Herrn Christ erwähnt – , nachzulesen u.a. in der Broschüre
„Investitionen in die Zukunft machen Schule“, so sprechen wir heute über eine Größenordnung von nahezu 400 Mio. € für den Zeitraum bis 2018.
IZBB-Mittel, Fördergelder aus SIP und KIP waren dabei natürlich mehr als willkommen und haben das eine oder andere Vorhaben überhaupt erst ermöglicht und dabei die Prioritäten der Projekte kräftig durcheinander gewirbelt.
Eine Mammutaufgabe für den Schuldezernenten und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Schulservice, sowie des DADI-Werks.
Zur Bewältigung des Gesamtvorhabens wurde schließlich innerhalb des DADI-Werks der Betriebszweig Gebäudemanagement neu gegründet, der letzte Schritt wird durch die Eigentumsübertragung zum 1.1.2013 vollzogen worden sein.
Ein kluger Schachzug, so glauben wir, um eine effiziente und transparent nachzuvollziehende Umsetzung zu gewährleisten.
Die heute abzustimmende Liste ist Abbild dieser Mammutaufgabe, wenn man so will, die „Roadmap“ zu zukunftsfähige Schulen im Landkreis.
Sie spiegelt in nüchternen Zahlen das Ziel des Schulträgers wider, die DADI-Schulen auf „Vordermann“ zu bringen, bauliche Mängel zu beheben, energetisch – und auch ökologisch – sinnvolle und notwendige Maßnahmen umzusetzen und dabei attraktive und konkurrenzfähige Lern- und Lebensorte sowie Arbeitsplätze zu schaffen.

Es versteht sich von selbst, dass dies ein langwieriger und dynamischer Prozess ist und demzufolge die vorliegende Liste nicht als starre Anleitung zum Abarbeiten angesehen werden kann. Zu viele Unwägbarkeiten, man denke z.B. an die Überraschungen bei der Sanierung der Goetheschule oder die z.Zt. mehr oder weniger ruhenden Arbeiten an der Modautalschule, machen der besten Planung zuweilen einen Strich durch die Rechnung.
Langwierig gestaltet sich das ganze Vorhaben auch deswegen, weil viele Einzel- gespräche nicht zuletzt auch mit den Schulleitungen geführt werden müssen.
Hinzu kommt der konsequente Umbau der traditionellen Halbtagsschulen zu modernen Ganztageseinrichtungen.
Neue Modelle werden entwickelt, so soll z.B. die Albrecht-Dürer-Schule in Weiterstadt zum Prototyp einer modernen Ganztagsschule in gebundener Form entwickelt und umgebaut werden. Die Neubauten unter anderem an der Hessenwaldschule, der Joachim-Schumann-Schule, der Internationalen Schule am Schuldorf Bergstraße werden Schulkonzepte ermöglichen, die den Zielen und Profilen der jeweiligen Schulprogramme und internationalen Standards entsprechen.
Nicht zu vergessen, die Herausforderungen, die eine Umsetzung inklusiver Ansätze und Konzepte mit sich bringen. Wir wissen alle, hier geht es um mehr als nur um Barrierefreiheit.
Investitionen in Schulbauten bedeuten Investitionen in die Zukunft unseres Landkreises, Investitionen in die Ressource „manpower“.Sie sind aber auch Ausdruck von Wertschätzung gegenüber den jungen Menschen, den Lehrern und Mitarbeitern an den Schulen.
Sicher werden nicht alle Wünsche realisiert werden können, es mag hie und da Unmut oder Unverständnis laut werden, die eine oder andere Schulleitung mag sich sogar benachteiligt fühlen. Aber abgesehen davon, dass weitere, in der vorliegenden Liste nicht aufgeführte Maßnahmen aus dem Topf der laufenden Bauunterhaltung an Schulen durchgeführt werden– für 2012 sind dies immerhin 1,6 Mio. €, wird wohl nie der Punkt erreicht sein, dass alle uneingeschränkt zufrieden sein werden.
Unabhängig von den zuvor genannten Aspekten ist eine Realisierung der erforderlichen Projekte von dem Genehmigungsverhalten des RP und dem Verhandlungsgeschick des Schuldezernenten abhängig, meine Vorredner gingen darauf bereits ausführlich ein.
Wir von Bündnis 90 / Die Grünen bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich für die Weitsicht, den Mut und die Tatkraft, das Projekt „Schulbau- und Schulsanierungsprogramm“ zu entwickeln und sukzessive umzusetzen.

Unser Dank gilt an dieser Stelle besonders unserem Schuldezernenten, Christel Fleischmann, aber auch seinen Mitarbeitern in der Verwaltung und dem DADI-Gebäudemanagement und allen bislang involvierten Entscheidungsträgern.
Selbstverständlich werden wir sowohl dem Wirtschaftsplan als auch der vorliegenden Prioritätenliste zustimmen.
Vielen Dank.