19.09.2011
Robert Ahrnt
Der regelmäßige Bericht zu den Schulsanierungen hat derzeit ca. 40 Schulen, an denen gebaut wird. Schwer, dabei den Überblick zu behalten. Natürlich – die Reihenfolge wurde durch die Konjunkturprogramme vom Bund und Land schwer durcheinander gewirbelt. Ins Konjunkturprogramm mussten nämlich neue , sprich: „zusätzliche“ Maßnahmen, sonst hätten sie ja nicht die gewünschte Ausweitung der Investitionen zur Folge gehabt. Ja, es stimmt:
Wir geben ein Haufen Geld aus – so viel Geld wie noch nie – und in der Fülle dieser vielen Bauten mag sich mancher hier im Saal fragen: Dürfen der Fleischmann und der Gehbauer das? So viele Millionen ausgeben, ohne dass wir den beiden auf die Finger schauen?
Die Betriebskommission des DaDi-Werk hat eine wichtige Aufgabe: Sie hat zu kontrollieren, dass die zur Verfügung stehenden Mittel gemäß den Beschlüssen des Kreistages in die entsprechenden Schulen investiert werden. Die Betriebskommission hatte bisher viele unwichtige Aufgaben: Die Vergabe von Aufträgen an Handwerker und Planer nach der Ausschreibung formell abzunicken.
Die Tagesordnung des DaDi-Werkes war voll solcher „unechten“ Entscheidungen, denn die wesentliche Entscheidung z.B. Fenster auszuschreiben, ist mit der Entscheidung über den Anbau an eine Schule schon getroffen. Nun könnte man sagen, die Betriebskommission kontrolliert eben, dass genug Fenster, die richtige Farbe, der richtige Handwerker, die richtige Glasstärke beauftragt wird. Meine Damen und Herren – sie wissen es – selbst wenn die Betriebskommission noch trefflich über die Art der Fenster streiten könnte, dann wäre es trotzdem sinnlos, weil auch diese Entscheidungen mit der Ausschreibung längst gefällt sind und nur um den Preis einer ca. 2-monatigen Bauverzögerung und eine fette Entschädigungszahlung an den Gewinner der Ausschreibung gestoppt werden könnten.
Wenn die Kritiker der neuen Regelung verlangt hätten, dass Ausschreibungen für Gewerke in der Betriebskommission abgesegnet werden bevor diese veröffentlicht werden, dann hätte ich Sie ernst nehmen können. Sie hätten dann aber auch bücherdicke technische Aufzählungen zugesandt bekommen. Das wäre richtige Arbeit geworden.
Was ich damit sagen will: 95 % der bisherigen Entscheidungen der Betriebskommission waren zwar formal erforderlich aber inhaltlich und sachlich längst vorbestimmt. Wer an dieser unsinnigen, aufwändigen und zeitraubenden Arbeitsweise festhalten will, der betreibt – das ist meine Auffassung – Selbstbeweihräucherung.
Nun könnte man sagen: Lasst ihnen doch Gefühl wichtig zu sein – es wurde noch nie etwas abgelehnt, warum sollte die wichtige Betriebskommission nicht auch künftig den Wackeldackel spielen?
Die Antwort ist klar: Weil wir das DaDi-Werk nur deshalb gegründet haben, damit wir schnell, sauber, transparent und EFFIZIENT arbeiten können. Und weil Effizienz und Demokratie sich nicht gegenseitig ausschließen!